Eine Ansammlung von Gedanken. . .  von Hans-Peter Weyer

Armut ist politisch gewollt – diese Aussage bringt viele Menschen auf die Barrikaden oder läßt sie resignieren. Aber wie kann es zu solch einer Aussage kommen? Ist auch das nur Ränkespiel der Mächtigen in Wahlkampfzeiten? Immerhin sind Gewerkschaften und Wohlfahrtsverbände, die diese Behauptung aufgestellt haben, nicht gerade unpolitisch. Gibt es für solch eine Behauptung Anzeichen, die auch der „kleine Mann“ sehen könnte? Und warum kommen Gewerkschaften und Wohlfahrtsverbände gerade jetzt mit solch einer Behauptung an die Öffentlichkeit? Viele Fragen treten auf, wenn man den Armutsbericht und die Reaktionen darauf betrachtet.

Und es sieht ja auch eher wie ein klassischer Comedy- oder Kabarett-Auftritt aus, als wie eine politische Inszenierung. Von Armut sind vorwiegend Hartz4-Empfänger, Menschen mit schlechter Schulbildung oder Migrationshintergrund und Menschen in Ostdeutschland betroffen. Kurz gesagt: Armut betrifft fast zu 100% die Armen. Eine Erkenntnis, die schon so manche Spekulation heraufbeschwört – und nicht nur zum Geisteszustand der Verfasser.

Da ist es schon verständlich, dass hier jemand auf die Idee kommen könnte eine gewisse politische Willkür bei diesem Armutsbericht zu unterstellen. Aber sehen wir uns doch lieber die Tatsachen an. Scheinbar gibt es doch in ganz Europa unter den Mächtigen eine ganz klare Übereinstimmung, wie der Armut der Garaus zu machen ist: Sparen, sparen, sparen!

Und dem stimmt doch auch der kleine Mann auf der Strasse zu. Wer in der Not etwas auf sich hält muss den Gürtel enger schnallen und sparen. Nur wer sich zusammenspart was er braucht, kann sich auch was leisten. Natürlich immer abhängig von den persönlichen Gegebenheiten. Was soll ein reicher Mann sparen, der doch genug hat? Sparen muss der kleine Mann am Existenzminimum, schliesslich will der doch an seiner Situation etwas ändern. Und wenn wir für das ganze Land sparen müssen, muss eben auch da der Minderbemittelte das Meiste geben, damit es ihm bald wieder besser gehen kann.

Es wäre eine perverse Logik, wenn diejenigen sparen sollten, die eh schon genug haben. Das würde doch dem Sinn des Sparens, nämlich sich durch Sparen mehr leisten zu können, völlig widersprechen. Zudem, wohin soll es führen, wenn die Reichen anfangen für alle zu sparen? Das Vermögen weniger würde rapide schwinden, alle hätten zeitweise etwas mehr und am Ende müssten doch wieder alle gemeinsam den Gürtel enger schnallen, weil keiner mehr da ist, der zeigen kann, wie sparen zu Wohlstand führt.

Also, natürlich ist Armut – entschuldigung – Sparen bei den kleinen Leuten von den Mächtigen, die zufällig auch die Reichen sind, politisch gewollt. Wie anders bekommt man ein Volk dazu für den (durchschnittlichen) Wohlstand des ganzen Landes zu leiden – äääh, sorry noch mal – zu sparen. Und wir wollen die Weitsicht unserer Reichtums-Vorleber doch mal genauer unter die Lupe nehmen.

Da ist Europa. Ein föderalistischer Einheitsbrei unterschiedlich sparanfälliger Menschen. Wie soll aus diesem Europa ein Kontinent mit gleichmäßig hohem (durchschnittlichem) Wohlstand werden, wenn nicht alle normalen Menschen gleich hohe Sparleistungen bringen? Die ersten Länder leiden schon am (durchschnittlichen) Hungertuch und müssen Milliardenspritzen bekommen um nicht ganz Europa den (durchschnittlichen) Wohlstand zu rauben. Hier sind die ersten Anzeichen zu sehen, wie es sich entwickelt, wenn die kleinen Leute aufhören zu sparen und sich der Illusion hingeben der durchschnittliche Wohlstand sei eine Errungenschaft für alle Menschen.

Es ist natürlich eine immense politische Anstrengung nötig den so irregeleiteten Menschen die Notwendigkeit des Sparens auf scheinbar hohem Niveau verständlich zu machen. Doch trotz der vorübergehenden Proteste und gesellschaftlichen Spannungen werden sie über kurz oder lang diese Notwendigkeit verstehen und bereitwillig durch enger schnallen des Gürtels dem (durchschnittlichen) Wohlstand ganz Europas wieder zum Erfolg verhelfen.

Ebenso ist es in der befürchteten Altersarmut in Deutschland. Natürlich sehen Nicht-Eingeweihte hier politische Willkür. Aber objektiv betrachtet ist auch hier die Weitsicht der politischen Kaste schon seit Jahren zu bewundern. Schon vor Jahren hat Norbert Blüm als Minister mit fester Stimme und Überzeugung verkündet: „Die Renten sind sicher!“ Und natürlich hatte er schon damals Recht. Die Renten sind selbstverständlich sicher – lediglich die Höhe ist den Sparanstrengungen der Gesamtbevölkerung zur Erhaltung des (durchschnittlichen) Gesamtwohlstandes anzupassen.

Und auch an dieser Stelle ist es den Reichen – äääh – Mächtigen des Landes in unnachahmlicher Weise gelungen, dies gezielt und kaum merklich zu steuern. Nachdem auf Rentenerhöhung mehrere Jahre verzichtet wurde, haben die Rentner wieder eine minimale Erhöhung bekommen und auch dies wieder über mehrere Jahre. Diese unerwartete Bereicherung hat zu Jubelstürmen bezüglich des angewachsenen (durchschnittlichen) Gesamt-Wohlstandes geführt. Die schrittweise Anhebung des Rentenalters in den nächsten Jahren, verbunden mit der ebenso schrittweisen Absenkung des Rentenanspruchs durch Festlegung nicht mehr zu erreichender Mindestarbeitsjahre, und das nochmals in Verbindung mit dem Versprechen einer Anpassung der viel zu kleinen Rente auf Hartz4-Niveau, war ein herrliche gelungener politischer Schachzug zur Steigerung der Zufriedenheit und des (durchschnittlichen) Gesamtwohlstands der deutschen Bevölkerung.

Auf dieser Grundlage der Betrachtung ist es vollkommen unverständlich, dass Gewerkschaften und Wohlfahrtsverbände diese politische Leistung als Willkür gegen die Armen in negativem Kontext darstellen. Hier sind offensichtlich diskreditierende Meinungen veröffentlicht worden um von der eigenen Weigerung zum Sparen abzulenken.

In der derzeitigen Situation, die von der gesamten, zumeist armen Bevölkerung, erhebliche Sparanstrengungen bis unter das Existenzminimum fordern, wollen Gewerkschaften und Wohlfahrtsverbände weiter ihre Taschen auf Kosten der Steuerzahler füllen, mit der Begründung der Aufwand für die Armen sei erheblich gestiegen. Dies sollten sich grad die Armen nicht gefallen lassen. Während jeder Hartz4-Empfänger bei versagender Leistung mit einer Kürzung der Ansprüche rechnen muss, erwarten Wohlfahrtsverbände trotz zurückgegangender Leistungen höhere Zuschüsse. Diese Forderungen konterkarieren die Sparanstrengungen der Bevölkerung und schaden durch mangelnden Sparwillen dem (durchschnittlichen) Gesamtwohlstand des Landes.

Ebenso ist es bei den Gewerkschaften. Die erheblichen Sparanstrengungen der vorwiegend Nicht- bzw. Geringfügig arbeitenden Bevölkerung führen bei den Gewerkschaften selbstverständlich zu Mindereinnahmen. Statt diese jedoch durch geeignete Sparmaßnahmen auszugleichen und damit den Spar-Willen der Bevölkerung zur Wohle des gesamten Landes zu unterstützen, greifen sie in unverschämter Weise die Sparpolitik der Mächtigen als Förderung der Armut als politische Willkür in negativer Weise an.

Armut in der derzeitigen politischen und wirtschaftlichen Situation in der Welt ist der bewußte Wille des Volkes durch geeignetes Sparen den (durchschnittlichen) Wohlstand unseres Landes zu halten und zu fördern, um in einem geeinten Europa auf dem globalen Markt eine führende Rolle spielen zu können. Alles andere ist nichts anderes als Demagogie.